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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung von EMS-Training.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der Plattform www.ems-training.de und www.ems-training.at

ems-training.de services GmbH

Rollnerstr. 12

90408 Nürnberg

 

1. Begriffsbestimmungen und Geltungsbereich

  1. Die ems-training.de services GmbH – nachfolgend als „Anbieterin“ bezeichnet – betreibt unter www.ems-training.de und www.ems-training.at Online-Plattformen zur Darstellung und Vermittlung von EMS-Trainingsangeboten. Für die Nutzung der Plattformen, die Registrierung, das Abschließen von Verträgen sowie alle weiteren Aktivitäten über die Plattformen gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  2. Die Nutzung der Plattformen, die Registrierung für einen Profileintrag, die Buchung eines kostenpflichtigen Profileintrags sowie das Abschließen weiterer Verträge über die Plattformen sind ausschließlich volljährigen und voll geschäftsfähigen natürlichen Personen ab 18 Jahren sowie juristischen Personen gestattet – nachfolgend „Kunde(n)“ genannt.
  3. Vorliegende AGB regeln die Vertragsbeziehungen zwischen den Parteien hinsichtlich der Buchung, Erstellung und Nutzung von Online-Profilen und Veröffentlichungen auf den Plattformen www.ems-training.de und www.ems-training.at. Andere Angebote der Anbieterin sind nicht Gegenstand dieser AGB.
  4. Die Anbieterin ems-training.de services GmbH und die Kunden werden nachfolgend zusammen als „die Parteien“ bezeichnet.
  5. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB haben keine Gültigkeit, es sei denn, die Anbieterin stimmt diesen ausdrücklich zu.

 

2. Nutzungsberechtigte

  1. Ein Kundenprofil auf EMS-TRAINING.de können ausschließlich gewerbliche oder freiberufliche Anbieter von EMS-Training (z. B. EMS-Studios, Fitnessstudios, Personal Trainer, Physiotherapeuten, Kosmetik-Studios und vergleichbare Einrichtungen) buchen. Andere Personen oder Dienstleister sind von der Buchung eines Profileintrags ausgeschlossen.
  2. Mit der Registrierung bestätigt der Kunde, dem nutzungsberechtigten Kreis anzugehören.
  3. Kunden, die sich als juristische Person oder Firma für einen Profileintrag registrieren, müssen im Rahmen der Anmeldung eine natürliche Person als Ansprechpartner benennen, um eine ordnungsgemäße Vertragsgestaltung und -erfüllung zu ermöglichen.
  4. Der Kunde verpflichtet sich zur richtigen und vollständigen Angabe der im Rahmen der Anmeldung erfassten Daten. Er verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Rechte (z. B. Namens-, Urheber- oder Nutzungsrechte) Dritter zu verletzen. Der Kunde ist verpflichtet, jede Änderung der Daten unverzüglich im Login-Bereich auf www.ems-training.de/meinems/login oder www.ems-training.at/meinems/login zu bearbeiten oder der Anbieterin zur Änderung mitzuteilen. Zur Haftung bei Verletzung dieser Pflichten siehe unten unter Ziffer 9 der AGB. Die Anbieterin ist berechtigt, jederzeit einen Nachweis über das Vorliegen der Anmeldevoraussetzungen und die Richtigkeit der Angaben zu fordern.

 

3. Vertragsschluss

  1. Der Kunde kann einen Profileintrag schriftlich, telefonisch, per Fax oder online buchen. In allen Fällen gibt der Kunde dabei nur ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Dies gilt auch für die Online-Anmeldung auf den Online-Portalen der Anbieterin.
  2. In allen Fällen kommt ein Vertrag erst zustande, wenn die Anbieterin die Anmeldung bestätigt oder die Dienstleistungen zur Verfügung stellt.

 

4. Das Profil 

  1. Der Kunde kann zwischen verschiedenen Profilvarianten mit unterschiedlichen Funktionen und Preisen wählen. Die aktuelle Übersicht zu Profilvarianten und Preisen findet sich auf www.ems-training.de/fuer-anbieter bzw. www.ems-training.at/fuer-anbieter.
  2. Der Kunde erhält Zugang zu einem persönlichen Login-Bereich. Das Profil kann direkt nach der Registrierung durch den Kunden selbst erstellt werden. Soll das Profil im Rahmen eines VIP-Profils durch die Anbieterin erstellt werden, ist der Kunde verpflichtet, die Erstellung ausdrücklich bei der Anbieterin schriftlich, telefonisch oder per E-Mail anzufragen.
  3. Nach erfolgreicher Kontaktaufnahme durch den Kunden erfolgen die Profilerstellung und Onlineschaltung des Profils in der Regel innerhalb von drei Werktagen durch die Anbieterin. Soweit der Kunde keine über die Anmeldedaten hinausgehenden Daten bzw. Materialien zur Verfügung stellt, erstellt die Anbieterin das Profil aus den Anmeldedaten. Überarbeitungen des Profils sind in diesem Fall über den Kundenservice ohne zusätzliche Kosten möglich.
  4. Soweit das Profil aus zusätzlichen Daten, insbesondere Text- und Bildmaterial, erstellt werden soll, gestattet der Kunde der Anbieterin ausdrücklich die Verwendung von Daten, Text- und Bildmaterial seiner Website zur Erstellung des Profils. Der Kunde räumt der Anbieterin die dafür notwendigen inhaltlich, räumlich und zeitlich auf das Vertragsverhältnis der Parteien beschränkten Nutzungsrechte ein. Der Kunde sichert die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf seiner Website verwendeten Daten zu. Der Kunde sichert zu, dass durch die Einräumung vorgenannter Nutzungsrechte keine Rechte Dritter verletzt werden. Sofern er nicht zur entsprechenden Rechteeinräumung an Daten auf seiner Website berechtigt ist, teilt er dies für die jeweils betreffenden Daten der Anbieterin vor Profilerstellung durch diese mit.
  5. Die veröffentlichten Profile sind mit Google-Maps verbunden. Der Kunde verpflichtet sich, im geschlossenen Login-Bereich die Anschrift, unter der seine Trainingsangebote stattfinden, richtig und vollständig anzugeben, damit die Verknüpfung mit Google-Maps erfolgen kann.
  6. Die Anbieterin nimmt keine rechtliche Prüfung des Profils vor. Allein verantwortlich für den Profilinhalt ist der Kunde, auch bei Profilerstellung durch die Anbieterin. Der Kunde ist verpflichtet, geltende Gesetze selbstständig zu beachten und zu überwachen. Für Verstöße und die Verletzung von Rechten Dritter haftet allein der Kunde, eine diesbezügliche Haftung der Anbieterin ist ausgeschlossen.
  7. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Veröffentlichung bestimmter Inhalte oder eine bestimmte Form der Darstellung seines Profils. Insbesondere Hyperlinks, die auf Seiten außerhalb der Website der Anbieterin verweisen, können von ihr entfernt werden.
  8. Der Kunde ist verpflichtet, das Profil während der gesamten Vertragslaufzeit regelmäßig auf inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit hin zu überprüfen und der Anbieterin Fehler und relevante Änderungen (z. B. Adresse, Rufnummer) unverzüglich mitzuteilen.
  9. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren.
  10. Soweit der Kunde ein erworbenes Profilpaket ganz oder teilweise nicht veröffentlicht, kann keine Rückerstattung des Preises verlangt werden. Auch bei vorzeitiger Beendigung oder Entfernung des Profileintrags vor Ende der Vertragslaufzeit kann keine Rückerstattung des Preises verlangt werden.

 

 5. Die Profilvarianten

  1. Der Leistungsumfang und die Kosten des Profils richten sich nach der gewählten Profilvariante zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Der Kunde kann grundsätzlich wählen zwischen einem Festpreismodell oder einem Provisionsmodell. Eine detaillierte Übersicht über die aktuellen Profilvarianten, den Leistungsumfang und die Preise findet sich unter www.ems-training.de/fuer-anbieter bzw. www.ems-training.at/fuer-anbieter.
  2. Beim Festpreismodell zahlt der Kunde eine monatliche Gebühr für den Profileintrag, wahlweise als Basis-Profil oder als VIP-Profil mit zusätzlichen Leistungen. Beim Festpreismodell fällt keine zusätzliche Vermittlungsprovision an, wenn der Kunde durch Vermittlung über die Anbieterin einen Vertrag mit einem Trainingskunden abschließt.
  3. Beim Provisionsmodell ist das Basis-Profil für den Kunden kostenfrei. Es wird jedoch eine Provisionszahlung fällig bei jedem durch die Anbieterin vermittelten Vertragsabschluss mit einem Trainingskunden. Beim Provisionsmodell gibt es kein VIP-Profil.
  4. Bei erstmaliger Anmeldung und Buchung eines Profils wird in allen Fällen eine einmalige Aufnahmegebühr (für Registrierungsservices, Profilerstellung u. a.) fällig. Die aktuelle Höhe dieser Aufnahmegebühr ist zu finden unter www.ems-training.de/fuer-anbieter bzw. www.ems-training.at/fuer-anbieter.
  5. Sämtliche Profile werden auf der jeweiligen Website der Anbieterin (www.ems-training.de oder www.ems-training.at) in den Suchergebnissen in Form einer Kurzansicht angezeigt, die zu den vollständigen Profilen weiterverlinkt. Die Sortierung der Profile in den Suchergebnissen erfolgt nach den von der Anbieterin festgelegten Relevanzkriterien. Die Rangfolge der Suchergebnisse wird hierbei in einem automatisierten Prozess dynamisch bestimmt, was Schwankungen der Suchergebnisse bedingt. Die Nutzer der Website können die Profile auch gezielt nach durchschnittlicher Bewertung oder Entfernung sortiert suchen und anzeigen lassen.
  6. VIP-Profile werden zusätzlich in der Ergebnisliste auf den Positionen 1 bis 3 rotierend angezeigt. Je mehr Profile in der jeweiligen Ergebnisliste diese Profilvariante gebucht haben, umso größer sind die Abstände zwischen den Wiederholungen der Einblendung für das einzelne VIP-Profil.

 

6. Vermittlung von Trainingskunden

  1. Die Anbieterin bewirbt ihre Websites durch eine Vielzahl weiterer Marketingmaßnahmen, um Anfragen von Trainingskunden für die Kunden mit Profileinträgen zu generieren.
  2. Beim Festpreismodell vermittelt sie alle konkreten Anfragen von Interessenten zu einem Kundenprofil ohne zusätzliche Vermittlungsprovision. Anfragen über zusätzliche Leads erhält der Kunde beim Festpreismodell nur, wenn er der passendste Anbieter für den Interessenten ist und nicht zugleich ein Kunde mit Provisionsmodell passend ist.
  3. Beim Provisionsmodell erhält der Kunde alle direkten Anfragen sowie zusätzliche Leads aus Werbekampagnen. Für jeden durch die Anbieterin vermittelten Vertragsabschluss wird eine Vermittlungsprovision fällig. Ein Kunde gilt dann als über EMS-TRAINING.de vermittelt, wenn der Erstkontakt zwischen Kunde und EMS-Anbieter in irgendeiner Weise von EMS-TRAINING.de ausgelöst wurde (z. B. selbstständige Nutzung des Kontaktformulars, Vermittlung des Kunden an den EMS-Anbieter in telefonischer oder schriftlicher Form durch EMS-TRAINING.de etc.).
  4. Der EMS-Anbieter ist verpflichtet, EMS-TRAINING.de umgehend zu informieren, wenn ein Vertrag zwischen dem vermittelten Kunden und dem Anbieter zustande kommt (via Kennzeichnung im Login-Bereich, telefonisch oder via E-Mail). Im Login-Bereich hat der Kunde die Möglichkeit, den jeweiligen Status eines von der Anbieterin vermittelten Trainingskunden einzugeben (z. B. „Kontakt erfolgreich“, „Probetraining durchgeführt“, „Vertrag zustande gekommen“). Der EMS-Anbieter ist ebenfalls verpflichtet, EMS-TRAINING.de umgehend zu informieren und ggf. nachzuweisen, falls ein vermittelter Interessent bereits bekannt ist, bzw. über einen anderen Weg den Erstkontakt aufgenommen hat.

 

7. Magazinartikel

  1. Der Kunde kann der Anbieterin als zusätzliche Marketingmaßnahme Texte zur Veröffentlichung im Online-Magazinbereich der Anbieterin per E-Mail übermitteln. Die Veröffentlichung erfolgt durch die Anbieterin. Diese entscheidet allein über Zeitpunkt der Freischaltung, Formatierung und Darstellung des Textes.
  2. Veröffentlicht werden nur selbstverfasste Texte zu Themen aus den Bereichen EMS-Training, Fitness, Gesundheit o. Ä., die im Rahmen der Suchmaschinenoptimierung ein hohes Maß an Einzigartigkeit aufweisen und keine reine Eigenwerbung sind. Die Anbieterin behält sich redaktionelle Änderungen in Grenzen des Urheberpersönlichkeitsrechts vor. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Veröffentlichung bestimmter Inhalte.
  3. Beiträge dürfen keine aktiven Hyperlinks, Computercodes o. Ä. enthalten. Die Anbieterin nimmt keine rechtliche oder inhaltliche Prüfung der Beiträge über die in Ziffer 7 Absatz b genannten Anforderungen hinaus vor.
  4. Der Kunde sichert zu, dass die Texte nicht gegen aktuelle Gesetze verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Die Anbieterin schließt jede Haftung für die veröffentlichten Texte aus.

 

8. Urheber- und Nutzungsrechte

  1. Der Kunde verpflichtet sich, bei Veröffentlichung von Texten, Bildern und/oder Videodateien keine aktuellen geltenden Gesetze oder Rechte Dritter (insbesondere Namens-, Urheber- oder Datenschutzrechte) zu verletzen. Er verpflichtet sich, die Anbieterin unverzüglich über mögliche Rechtsverletzungen zu informieren. Die Anbieterin ist bei Verdacht auf Rechtsverletzungen berechtigt, den Beitrag oder das Profil des Kunden sofort offline zu stellen.  
  2. Der Kunde räumt der Anbieterin unentgeltlich das einfache, übertragbare, räumlich und inhaltlich unbeschränkte und zeitlich auf die Dauer des Vertragsverhältnisses beschränkte Recht an Texten, Bildern oder Videodateien, ein, die er zur Gestaltung seines Profils selbst verwendet oder von der Anbieterin zur Profilerstellung verwenden lässt. Das Nutzungsrecht umfasst auch die Erlaubnis, die Daten für weitere Werbemaßnahmen (insbesondere auf Partnerseiten zur Reichweitenerhöhung) zu verwenden, zu vervielfältigen und zu verbreiten und dabei in den Grenzen des Urheberpersönlichkeitsrechts zu bearbeiten.
  3. Der Kunde räumt der Anbieterin ebenfalls unentgeltlich das einfache, übertragbare, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Nutzungsrecht an von ihm eingereichten Texten zur Veröffentlichung im Magazin der Anbieterin ein. Das vorgenannte Nutzungsrecht besteht zeitlich unbegrenzt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus. Es umfasst auch die Erlaubnis, die Texte für weitere Werbemaßnahmen (insbesondere auf Partnerseiten zur Reichweitenerhöhung) zu verwenden, zu vervielfältigen und zu verbreiten und dabei in den Grenzen des Urheberpersönlichkeitsrechts zu bearbeiten.
  4. Der Kunde sichert zu und garantiert, dass er zur Übertragung der vorgenannten Nutzungs-, Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechte berechtigt ist und keine Rechte Dritter entgegenstehen.
  5. Sofern der Kunde im Profil oder in Texten Angaben zu Dritten macht, z. B. über angestellte Trainer des Studios, stellt er sicher, dass die Betroffenen mit der entsprechenden Veröffentlichung der Angaben einverstanden sind und insbesondere datenschutzrechtliche Einwilligungen (z. B. auch zur Verwendung von Fotos) erteilt haben.
  6. Soweit die Anbieterin Texte oder andere Inhalte für den Kunden erstellt, verbleiben sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte bei der Anbieterin. Ihre Nutzung außerhalb des Profils auf den Online-Portalen der Anbieterin durch den Kunden ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der Anbieterin gestattet.
  7. Die ausschließlichen Nutzungsrechte für die Websites der Anbieterin liegen bei ihr. Eine Übernahme von Inhalten, Struktur oder Gestaltung ist weder ganz noch teilweise gestattet.

 

9. Haftung und Haftungsausschluss

  1. Die Anbieterin haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit der ems-training.de services GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Gleiches gilt bei der Übernahme von Garantien oder einer sonstigen verschuldensunabhängigen Haftung sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Anbieterin haftet zudem dem Grunde nach für durch die ems-training.de services GmbH, ihre Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen einfache fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren Erfüllung die Parteien zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen; in diesem Fall ist aber die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung der Anbieterin ist ausgeschlossen.
  2. Soweit die Haftung der Anbieterin begrenzt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen der Anbieterin.
  3. Nutzer und Kunden stellen die Anbieterin von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer, Kunden oder Dritte gegenüber der Anbieterin geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von Kunden mittels der Plattform veröffentlichte Angaben und sonstige Inhalte oder wegen seiner sonstigen Nutzung der Plattform-Dienste. Der Kunde übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung für die Anbieterin einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Nutzer oder Kunden nicht zu vertreten ist.
  4. Der Kunde ist verpflichtet, der Anbieterin für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
  5. Trainingsverträge kommen, auch sofern über die Anbieterin vermittelt, nur unmittelbar zwischen dem Kunden mit Profil auf der Website und dem Interessenten bzw. Trainingskunden zustande. Für die zu erbringende Trainingsleistung haftet allein der Kunde gegenüber dem vermittelten Trainingskunden. Der Kunde stellt die Anbieterin auch von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen die Anbieterin geltend machen.
  6. Die Anbieterin steht nicht für die Nichterfüllung vertraglicher Pflichten ein, soweit diese auf einem außerhalb ihres Einflussbereichs liegenden Grund (Naturkatastrophen, Krieg, Hindernisse im Verantwortungsbereich des Kunden bzw. der von ihm gewählten Online-/Videoportale etc.) beruht. Vereinbarte Leistungsfristen gelten als entsprechend verlängert. Dauert der Hinderungsgrund mehr als zwei Monate an, können die Parteien den Vertrag fristlos außerordentlich kündigen.
  7. Die Anbieterin haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der von den Mitgliedern eingestellten Inhalte. Diese stellen keine Meinungsäußerung der Anbieterin dar.
  8. Die Anbieterin trifft alle zumutbaren technischen und personellen Vorkehrungen, die Überlastung oder Ausfall der Server oder des Systems weitestgehend ausschließen. Eine 100-prozentige Erreichbarkeit kann jedoch nicht gewährleistet werden. Im Fall einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit der Websites und/oder des Profils bemüht sich die Anbieterin um unverzügliche Problembeseitigung. Gewährleistungs- und/oder Schadensersatzansprüche aufgrund solcher Ausfälle sind ausgeschlossen.
  9. Die Anbieterin ist berechtigt, die Gestaltung der Website und den Umfang der auf ihr verfügbaren Funktionen zu ändern, wenn dies triftige Gründe erforderlich machen, soweit dadurch ihr Zweck, die Funktion oder das bei Vertragsschluss bestehende Äquivalenzverhältnis nicht beeinträchtigt werden und wenn dies zur Wahrung der Interessen der Parteien erforderlich und dem Kunden zumutbar ist. Wichtige Gründe sind etwa neue technische oder rechtliche Entwicklungen.

 

10. Vertragslaufzeit, Kündigung und Wechsel der Profilvarianten

  1. Die Vertragslaufzeit ist unbefristet und jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Kalendermonats ohne Angabe von Gründen durch beide Parteien kündbar. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt davon unberührt. Kündigt eine der Parteien den geschlossenen Vertrag ordentlich oder außerordentlich, so hat dies keinen Einfluss auf die Verpflichtung zur Zahlung des vereinbarten Entgelts für die noch laufende Vertragszeit oder den Ablauf des Kalendermonats, in dem eine außerordentliche Kündigung erfolgt. Eine Rückerstattung findet nicht statt.
  2. Nimmt der Kunde seinen Anspruch auf Veröffentlichung seines Profils trotz bereitgestelltem Anzeigenplatz nicht in Anspruch, so ist er dennoch zur Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet; eine Rückerstattung findet nicht statt.
  3. Der Kunde kann nach erstmaliger Registrierung nur einmalig zwischen den Profilvarianten Festpreismodell oder Provisionsmodell wechseln.

 

11. Preise und Zahlung

  1. Es gelten die jeweils aktuellen und unter www.ems-training.de/fuer-anbieter bzw. www.ems-training.at/fuer-anbieter veröffentlichten Preise. Die Anbieterin behält sich angemessene Preisanpassungen aufgrund etwa gestiegener Produktions-/Vertriebs-/Marketingkosten oder Leistungserweiterungen vor. Preisanpassungen werden dem Kunden vorher rechtzeitig mitgeteilt. Widerspricht der Kunde der mitgeteilten Preisanpassung innerhalb der mitgeteilten angemessenen Frist nicht ausdrücklich, so gilt die Preisanpassung als angenommen. Die neuen Preise gelten ab dem Ersten eines Kalendermonats, der auf den Ablauf der Widerspruchsfrist folgt.
  2. Der Rechnungsbetrag ist jeweils zum Beginn eines Vertragsmonats fällig. Ein Zurückbehaltungsrecht und ein Recht zur Aufrechnung durch den Kunden sind ausgeschlossen. Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden steht der Anbieterin nach zweimaliger erfolgloser Zahlungsaufforderung ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
  3. Die Zahlung ist sofort nach Vertragsschluss fällig. Der Kunde haftet für Verzugsschäden durch verspätete Zahlung.

 

12. Änderung der AGB

  1. Die Anbieterin behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden in Textform (z. B. per E-Mail an dessen hinterlegte E-Mail-Adresse) spätestens 30 Tage vor Inkrafttreten unter Hervorhebung der geänderten Passagen zugesendet. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang in Textform, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Kunde wird im Text, der die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Frist sowie die Rechtsfolgen gesondert hingewiesen.
  2. Ist der Kunde mit der Geltung der neuen AGB nicht einverstanden, so steht ihm bis zum vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein fristloses Kündigungsrecht zu. Ebenso behält sich die Anbieterin das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses vor, wenn der Kunde den Änderungen der AGB widerspricht.

 

13. Datenschutz

Detaillierte Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Nutzers im Zusammenhang mit der Registrierung, Durchführung des Vertrags und Nutzung der Online-Portale der Anbieterin finden sich in der Datenschutzerklärung der ems-training.de services GmbH.

 

14. Schlussbestimmungen

  1. Änderungen, Ergänzungen und Aufhebung des Vertrages bedürfen der Textform, was auch für die Abbedingung dieses Textformerfordernisses gilt.
  2. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sind, wird die Wirksamkeit des Vertrages sowie der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung ist eine Bestimmung zu vereinbaren, die dem Sinn und Zweck der weggefallenen Bestimmung am nächsten kommt.
  3. Die Parteien verpflichten sich, auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ihre Kenntnisse über Bestimmungen des Vertrages, seine Durchführung und mit dem Vertrag verbundene Sachverhalte vertraulich zu behandeln.
  4. Leistungen, die die Anbieterin aus Kulanz im Einzelfall erbringt, begründen keinen Rechtsanspruch auf weitere solche Leistungen.
  5. Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen.
  6. Gerichtsstand für Streitigkeiten, die diese Vereinbarung betreffen, ist – soweit zulässig – Nürnberg.

 

ems-training.de services GmbH

Nürnberg, Juni 2017


Gewinnspiel-Teilnahmebedingungen

Allgemeine Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele veranstaltet durch:

ems-training.de services GmbH

Rollnerstraße 12

90408 Nürnberg

Deutschland


1. Allgemeines

a) Diese Allgemeinen Teilnahmebedingungen gelten für alle Gewinnspiele, welche die ems-training.de services GmbH oder rechtlich verbundene Unternehmen auf den durch sie betriebenen Website durchführen und in denen auf diese Bedingungen verwiesen wird. Eventuell zusätzliche Bedingungen zu den einzelnen Gewinnspielen gehen diesen Bedingungen vor.

b) Die Teilnahme ist nur innerhalb des Teilnahmezeitraums möglich. Nach Teilnahmeschluss eingehende Einsendungen werden bei der Auslosung nicht berücksichtigt.

c) Pro Teilnehmer nimmt nur eine übermittelte Anmeldung am Gewinnspiel teil. Es ist untersagt, mehrere Email-Adressen oder mehrere Facebook Profile zur Erhöhung der Gewinnchancen zu verwenden.

d) Die Teilnahme am Gewinnspiel ist kostenlos.


2. Teilnahmeberechtigung

a) Zur Teilnahme berechtigt an einem Gewinnspiel ist jede natürliche Person, die ihren ständigen Wohnsitz in Deutschland oder Österreich und die das 18. Lebensjahr erreicht haben. Nicht teilnahmeberechtigt sind gesetzliche Vertreter und Mitarbeiter der ems-training.de services GmbH und deren rechtlich verbundener Unternehmen, sowie deren Verwandte und Verschwägerte 1. und 2. Grades. Teilnehmer können nur im eigenen Namen teilnehmen.

b) Sollte ein Teilnehmer in seiner Geschäftsfähigkeit eingeschränkt sein, bedarf es der Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters.

c) Die Teilnahme ist nicht auf Kunden der ems-training.de services GmbH beschränkt und nicht vom Erwerb einer Ware oder Dienstleistung abhängig.

d) Nicht teilnahmeberechtigte Personen erhalten auch im Fall der Zuteilung eines Gewinns keinen Gewinnanspruch. In einem solchen Fall wird ein Ersatzgewinner ermittelt.

e) Gewinne sind nicht an Dritte übertragbar.

f) Sofern der Teilnehmer gegen besondere Spielregeln oder diese Bedingungen verstößt, ist die ems-training.de services GmbH jederzeit berechtigt, ihn von der Teilnahme ohne Vorankündigung auszuschließen.


3. Pflichtangaben

Bei der Teilnahme am Gewinnspiel werden teilweise Pflichtangaben und teilweise freiwillige Angaben abgefragt, z.B. Name, Vorname, Anschrift, Alter und/oder E-Mail- Adresse und/oder Telefonnummer. Sämtliche dieser persönlichen Daten werden durch die Ems-training.de services GmbH entsprechend der Datenschutzerklärung und ggf. zusätzlich erteilter Einwilligungserklärung behandelt. Zur Teilnahme am Gewinnspiel müssen sämtliche Angaben - soweit Angaben gemacht werden - der Wahrheit entsprechen. Anderenfalls kann der Ausschluss erfolgen.


4. Haftung

a) Es wird keine Haftung für jegliche Probleme oder Mängel im Zusammenhang mit Computern, Verbindungen, Netzwerken etc. übernommen, die vom Teilnehmer für das Versenden einer Einsendung bei der ems-training.de services GmbH genutzt werden.

b) Darüber hinaus ist die Haftung der ems-training.de services GmbH beschränkt Schäden, die durch grober Fahrlässigkeit, Vorsatz oder die Verletzung von Kardinalspflichten herbeigeführt werden. Unberührt bleibt die Haftung für Schäden durch die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.


5. Änderungsvorbehalt

Die Ems-training.de services GmbH behält sich das Recht vor, bei Änderung der Rechtslage oder der Rechtsprechung oder aufgrund eines gerichtlichen Verbots die jeweiligen angekündigten Gewinne auszutauschen und durch andere Gewinne und Preise zu ersetzen, den jeweiligen Spielablauf zu ändern oder das Gewinnspiel insgesamt abzusagen. Dem evtl. bereits ermittelten Gewinner stehen in diesen Fällen keinerlei Ansprüche gegen die ems-training.de services GmbH oder gegen rechtlich verbundene Unternehmen zu.


6. Gewinnermittlung 

a) Die Ermittlung der Gewinner erfolgt nach Teilnahmeschluss durch eine auf dem Zufallsprinzip beruhende Verlosung unter allen Teilnehmern. Ist das Gewinnspiel mit einer Aufgabe verknüpft, kommen nur die Teilnehmer in die Verlosung, die die Aufgabe korrekt gelöst haben. 

b) Die Verlosung wird durchgeführt durch die ems-training.de services GmbH, deren Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen oder beauftragte Dritte. Hierbei haftet die ems-training.de services GmbH nicht für leicht fahrlässiges Verhalten dieser Personen bei der Gewinnerermittlung.


7. Gewinnbenachrichtigung

Im Falle eines Gewinns wird der Teilnehmer per E-Mail benachrichtigt. Der Gewinner ist verpflichtet, der ems-training.de services GmbH innerhalb von zehn Werktagen nach Erhalt der Benachrichtigung in der dort beschriebenen Form (rechtzeitige Absendung genügt) mitzuteilen, ob er den Gewinn annimmt. 

Im Falle der Nichteinhaltung dieser Fristen ist die ems-training.de services GmbH berechtigt, einen neuen Gewinner zu ziehen und den Gewinn anderweitig zu vergeben. Ersatzansprüche des zunächst gezogenen Gewinners gegenüber der ems-training.de services GmbH sind ausgeschlossen.


8. Sach- und Geldpreise

a) Sofern es sich bei den ausgelobten Gewinnen um Sachpreise handelt, zahlt die ems-training.de services GmbH den Gegenwert nicht in Geld aus. Der Teilnehmer erklärt im Falle eines Gewinns (insbesondere bei Reisen), dass eventuelle Kosten, Spesen und sonstige Leistungen, die nicht als Gewinn oder als im Gewinn enthalten ausgelobt sind, vom ihm getragen werden. Gleiches gilt für sonstige mit der Inanspruchnahme des Gewinns verbundene Zusatzkosten.

b) Weiterhin übernimmt die ems-training.de services GmbH keinerlei Haftung für Schäden, die durch den Teilnehmer verursacht werden und wird von ihm insoweit von allen Ansprüchen Dritter freigestellt.


9. Schlussbestimmungen

a) Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

b) Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. Es gilt deutsches Recht.

c) Gemäß der Richtlinie 2013/11/EU richtet die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern ein. Diese ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir weisen allerdings darauf hin, dass wir grundsätzlich nicht bereit sind, an einem Schlichtungsverfahren teilzunehmen.


Nürnberg, Juni 2017